§ 1 Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Warpone und dem
Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende und/oder
ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung
von Warpone sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungen
des Schriftformerfordernisses. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Bestellung, Vertragsschluss, Preise
Warpone verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen
der Website anzunehmen. Die Bestellung des Bestellers ist verbindlich.
Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung bzw. Mitteilung der Auslieferung zustande.
Bei Aufträgen ohne ausdrückliche Preisbindung gelten die Preise am
Tag der Lieferung. Dies gilt auch für Teillieferungen. Sollten sich die
Verkaufspreise aufgrund gestiegener Weltmarktpreise zwischen Bestellung und
Lieferung erhöhen, wird Warpone den Besteller vorab über die
Preiserhöhung informieren und um Einverständnis zur Lieferung bitten.
Wird das Einverständnis nicht innerhalb von 5 Werktagen erteilt, kommt
der Kaufvertrag nicht zustande.
Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Die über die Katalogseiten gesondert abrufbaren Wiederverkäuferpreise
verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Die Geltungsdauer befristeter Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im
Shop dargestellt werden.
§ 3 Lieferbedingungen
Die gelieferte Ware kann aufgrund von Verbesserungen in Material, Farbe, Beschaffenheit,
Gestaltung und sonstiger Merkmale Abweichungen aufweisen. Warpone behält
sich ausdrücklich vor, in den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten,
Katalogen und sonstigen schriftlichen Unterlagen im Zuge des technischen Fortschritts
hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder
ähnlicher Merkmale Abweichungen vorzunehmen, soweit diese für den
Besteller zumutbar sind. Mehr- oder Minderlieferungen von 10 % sind zulässig,
dies gilt insbesondere bei Lieferungen von Artikeln, die eigens auf Wunsch und
nach Angaben des Bestellers angefertigt sind.
§ 4 Lieferzeiten
Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt i.d.R. innerhalb von 1-5 Werktagen
ab Auftragseingang. Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend per Email
informiert. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält
Warpone sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung
zu erbringen. Ist dies nicht möglich, behält Warpone sich vor,
nicht zu liefern. Etwa bereits geleistete Zahlungen werden dann umgehend zurückerstattet.
Warpone wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten
pünktlich einhalten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der
Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt
sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises
und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht
Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende
Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
Im Fall von unvorhergesehenen Ereignissen oder von höherer Gewalt (u.a.
Streiks, Aussperrungen, Lieferschwierigkeiten, Produktionsengpässen unserer
Zulieferern, Rohstoffverknappungen, bei Import- und Exportrestriktionen sowie
bei sonstigen Umständen, die nicht von uns zu vertreten sind) können
wir nach unserer Wahl entweder die Lieferungen für den Zeitraum der Dauer
der unvorhergesehenen Ereignisse hinausschieben bzw. ganz oder teilweise vom
Vertrag zurücktreten. Machen wir von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch,
so sind Schadensersatzansprüche ebenso ausgeschlossen, wie auch sonstige
Ansprüche gegen uns, gleich welchem Rechtsgrund.
§ 5 Lieferung, Liefertermine und Auskünfte, Annahmeverweigerung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Teillieferungen bleiben vorbehalten.
Alle Liefertermine und Auskünfte, die erteilt worden sind, sind unverbindlich.
Vorgeschriebene Lieferfristen seitens des Bestellers bedeuten kein Lieferversprechen.
Durch eine Annahmeverweigerung / Nichtabholung / Nichteinlösung des Nachnahmebetrages
entstehende Kosten werden dem Käufer grundsätzlich weiterberechnet.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung, Nachnahme, Scheck oder
Lastschriftverfahren zahlen. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige
Spesen gehen zu Lasten des Kunden.
In Einzelfällen machen wir die Bearbeitung der Bestellung von der Leistung
einer Anzahlung in Höhe von mindestens 30% des Auftragswerts abhängig.
Dies betrifft insbesondere hohe Bestellwerte, Auslieferungen per Spedition oder
individuell anzufertigende Produkte. Sie werden von uns vorab informiert, wenn
wir die Bearbeitung Ihrer Bestellung von einer vorherigen Zahlung / Anzahlung
abhängig machen.
Lieferungen auf offene Rechnung erfolgen ins Ausland nur aufgrund besonderer
Vereinbarung.
§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Rechnungen von Warpone sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar.
Bei vereinbartem Bankeinzug erfolgt die Belastung des Kontos nach Versand der
Ware. Durch eine Rückbelastung unseres Kontos entstehende Kosten werden
zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Rechnung gestellt.
Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Warpone berechtigt, Verzugszinsen
in Höhe von 5 % bzw. 8 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Warpone nachweisbar ein
höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Warpone berechtigt, diesen
geltend zu machen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht (§ 286 Abs.
2 Nr. 1 BGB)
Schriftliche Mahnungen werden kostenpflichtig versendet. Zahlungseingänge
nach Mahnungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und
zuletzt auf die Hauptforderung verbucht (§ 367 Abs. 1 BGB). Kommt der Käufer
trotz Mahnung seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so wird sich Warpone
einen Dritten (Anwaltskanzlei, Inkasso-Dienstleister) mit dem Einzug der Forderung
beauftragen. Zugleich kann Warpone einen Eintrag bei der Schufa beantragen.
Bei Betrugsverdacht wird Warpone in jedem Fall Strafanzeige bei der zuständigen
Staatsanwaltschaft stellen. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten sind
durch den Käufer zu tragen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von Warpone anerkannt sind. Außerdem
ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Warpone. Der
Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Warpone
gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund
von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während
der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen
Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen
aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung
fristgerecht nachkommt.
Wenn der Käufer die Ware verschenkt oder im ordnungsgemäßen
Geschäftsgang unter verlängertem Eigentumsvorbehalt veräußert,
treten dann ersatzweise an die Stelle des Eigentums an der Ware die daraus resultierenden
Forderungen, die der Käufer für diesen Fall an Warpone abtritt.
Der Käufer tritt seine Forderungen aus Weiterverkauf oder sonstige Verträge
mit Dritten an Warpone ab. Die Abtretung erfolgt in der Höhe des
Betrages, den Warpone dem Kunden berechnet hat.
Bei Zahlungseinstellung des Käufers oder bei Vorliegen von Tatsachen,
die eine Zahlungseinstellung erwarten lassen, ist Warpone berechtigt,
sofortige Herausgabe der sog. Vorbehaltsware zu verlangen. Der Käufer ist
verpflichtet, alles zu tun, um die Herausgabe zu ermöglichen. Hierzu hat
er insbesondere Warpone Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen
Vorbehaltsware zu gewähren oder ggf. Personen zu benennen, welche er unter
Eigentumsvorbehalt beliefert oder mit welchen er Verträge abgeschlossen
hat.
Warpone ist berechtigt, Vorbehaltsware freihändig und ohne vorherige
Fristsetzung zu verkaufen oder zu versteigern. Dem Käufer wird eine Gutschrift
in Höhe des erzielten Erlöses abzüglich der Warpone entstandenen
Kosten erteilt.
Werden Vorbehaltsware oder an Warpone abgetretene Forderungen von Dritten
gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Käufer den Vollstreckungsbeamten
von den Sicherungsmaßnahmen zu unterrichten und Warpone unverzüglich
telefonisch oder schriftlich zu benachrichtigen sowie in jeder Weise beim Einspruch
zu unterstützen. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
§ 10 Mängelgewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist
für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistungsfrist
ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz
von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung
geltend gemacht werden. Weitergehende Informationen über eventuelle Herstellergarantien
entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Jegliche Gewährleistung ist
ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers
oder eines Dritten an der Ware, natürlichen Verschleiß, mangelnde
oder falsche Pflege oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung
der Ware entstanden sind.
Die Ware ist unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort sorgfältig
zu prüfen, auch wenn Muster übersandt waren. Mängel sind unverzüglich
nach Entdeckung schriftlich, per Email, Brief oder Fax zu rügen. Jeder
Mängelanzeige muss die entsprechende Warenrechnung beigefügt werden.
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber
dem Transportunternehmen und Warpone innerhalb der dafür vorgesehenen
Fristen geltend zu machen.
Liegt ein von Warpone zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist
Warpone nach Ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung
berechtigt. Ist Warpone zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht
bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene
Fristen hinaus aus Gründen, die Warpone zu vertreten hat oder schlägt
in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der
Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche
des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Warpone
haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind; insbesondere haftet Warpone nicht für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Für Schreib-, Druck- und Rechenfehler schließen wir jegliche Haftung
aus. Warpone fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt. Soweit die Haftung von Warpone
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Für
eigenes Verschulden haftet Warpone nur bei grober Fahrlässigkeit
oder Vorsatz; dies gilt auch für Vertragsverletzung oder Produkthaftung.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Besteller Ansprüche
aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder Ansprüche wegen des Fehlens
einer zugesicherten Eigenschaft geltend macht.
§ 11 Umtausch und Widerrufsrecht
Dem Besteller (= Verbraucher i.S.d. § 13 BGB) wird ein Umtausch- und Widerrufsrecht
nach § 355 BGB eingeräumt, das innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt
der Lieferung auszuüben ist. Von Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen
sind: Sonderanfertigungen (z.B. Sticker, Beflockungen, Bedruckungen, Bestickungen).
Der Besteller hat die Kosten einer evtl. Wertminderung zu tragen, wenn diese
nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen
ist. Der Besteller hat mit der bestellten Ware sorgfältig umzugehen und
diese mit der Originalverpackung zurückzusenden, um im Falle einer Rücksendung
diese Kosten zu vermeiden. Der Rücksendung soll eine Rechnungskopie beiliegen.
Innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware kann die Bestellung ohne Angabe
von Gründen widerrufen werden. Bei Ausübung des Widerrufsrechts ist
der Besteller zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware als Paket über
ein Transportunternehmen versendet werden kann (vgl. § 12).
Soweit bereits Zahlungen geleistet wurden erfolgt die Rückerstattung innerhalb
von 30 Tagen. Kosten, die durch eine etwaige Lastschriftrückgabe innerhalb
dieser Zeit entstehen, werden zzgl. einer Bearbeitungsgebühr weiterberechnet.
§ 12 Datenspeicherung
Warpone ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen
personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten ausdrücklich zu.
Wir weisen darauf hin, dass der Vertragstext Ihrer Bestellung bei uns nicht
gespeichert wird. Bitte bewahren Sie daher alle Dokumente und Nachrichten, die
Sie von uns erhalten sorgfältig auf.
§ 14 Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist Neuss/Bundesrepublik Deutschland, soweit der Besteller Vollkaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen
Sondervermögens ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers
für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Im Verkehr mit Endverbrauchern
ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich
zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Die Nichtigkeit, Anfechtbarkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser
vorstehenden Bestimmungen berührt die Rechtsgültigkeit der Vereinbarungen
im übrigen nicht. An die Stelle der nichtigen Bestimmung tritt dann die
entsprechende gesetzliche Regelung.
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